§ 1 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „Geschäftsbedingungen“) regeln die Rechtsbeziehungen zwischen der JP Productions GmbH und deren Kunden in Bezug auf die Lieferung von Waren der JP Productions GmbH, die im Internet über die Webseite www.jp-clothing.com der JP Productions GmbH präsentiert werden (im Folgenden „Warenlieferungen“).

2. Soweit nicht schriftlich etwas Abweichendes vereinbart ist, gelten diese Geschäftsbedingungen ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bestimmungen des Kunden werden nicht anerkannt.

§ 2 Registrierung und Datenschutz

1. Der Abschluss von Verträgen über Warenlieferungen der JP Productions GmbH setzt voraus, dass der Kunde sich auf der Webseite der JP Productions GmbH mit den dort geforderten personenbezogenen Daten anmeldet und sein Einverständnis mit der Geltung der vorliegenden Geschäftsbedingungen erklärt. Registrierungsberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht. Mit der Registrierung wählt der Kunde gemäß dem auf der Webseite der JP Productions GmbH hinterlegten Anmeldeformular einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort aus. Das Passwort ist von dem Kunden geheim zu halten und darf Dritten nicht mitgeteilt werden.

2. Abgesehen von den vorstehenden in § 2 Nr. 1 genannten Pflichten, ist mit der Registrierung des Kunden auf der Webseite der JP Productions GmbH keine Verpflichtung verbunden und die Registrierung erfolgt für den Kunden kostenlos. Der Kunde kann seine Registrierung jederzeit wieder löschen lassen. Änderungen können online über die auf der Webseite der JP Productions GmbH enthaltenen Anmeldeformulare eingegeben werden.

3. Die vom Kunden im Rahmen der Registrierung gemäß § 2 Nr. 1 und 2 eingegebenen personenbezogenen Daten werden von der JP Productions GmbH ausschließlich zur Abwicklung der zwischen der JP Productions GmbH und dem Kunden abgeschlossenen Verträge über Warenlieferungen und in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts verwendet. Eine darüber hinausgehende Nutzung für Zwecke der Werbung, Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung des Leistungsangebotes der JP Productions GmbH bedarf der ausdrücklichen Einwilligung des Kunden. Der Kunde hat die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung einer Warenbestellung zu erteilen, sie kann jedoch von ihm jederzeit widerrufen werden. Im Übrigen wird auf die diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen beiliegende Datenschutzerklärung (Datenschutz) verwiesen.

§ 3 Warenpräsentation, Bestellungen und Vertragsabschluss

1. Die Präsentation von Waren auf der Webseite der JP Productions GmbH stellt kein verbindliches Angebot über Warenlieferung seitens der JP Productions GmbH dar.

2. Verträge über Warenlieferungen zwischen dem Kunden und der JP Productions GmbH kommen durch E-Mail-Bestellung des Kunden über die in der Webseite www.jp-clothing.com enthaltene Eingabemaske und daran anschließende Annahmebestätigung seitens der JP Productions GmbH zustande. Die Annahmebestätigung erfolgt durch E-Mail der JP Productions GmbH an die vom Kunden im Rahmen seiner Registrierung angegebene E-Mail-Adresse.

§ 4 Lieferbedingungen

1. Soweit mit dem Kunden nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erfolgen sämtliche Lieferungen auf Kosten und Gefahr des Kunden; die Gefahr geht mit der Übergabe an das von der JP Productions GmbH beauftragte Versandunternehmen auf den Kunden über. Die Versandkosten sind auf der Webseite der JP Productions GmbH mit den Preisen der gelieferten Waren abrufbar und werden von der JP Productions GmbH auf der Rechnung über ihre Lieferung gesondert ausgewiesen.

2. Die von der JP Productions GmbH auf ihrer Webseite angegebenen Liefertermine sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich Abweichendes bestimmt wurde. Die Einhaltung von Fristen für Lieferungen setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Kunden zu liefernden Angaben sowie die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen durch den Kunden voraus. Werden diese Voraussetzungen nicht erfolgen, verlängert sich die Lieferfrist unbeschadet, weitergehende Ansprüche der JP Productions GmbH sind angemessen.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

1. Die auf der Webseite der JP Productions GmbH ausgewiesenen Preise für Warenlieferungen verstehen sich als Endpreise mit Mehrwertsteuer.

2. Der Kaufpreis für Warenlieferungen der JP Productions GmbH wird sofort mit Bestellannahme seitens der JP Productions GmbH fällig. Die Zahlung hat nach Wahl des Kunden mittels per PayPal zu erfolgen.

3. Sollte innerhalb von 3 Stunden keine Zahlung eingegangen sein, wird deine Bestellung automatisch storniert.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die von der JP Productions GmbH an den Kunden gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher der JP Productions GmbH gegen den Kunden aus dem Verkauf zustehenden Ansprüche Eigentum der JP Productions GmbH .

§ 7 Mängelansprüche

1. Die JP Productions GmbH gibt keine Garantien für die Beschaffenheit der von ihr an den Kunden gelieferten Waren. Insbesondere haben die auf der Webseite der JP Productions GmbH wiedergegebene Produkt- oder Warenbeschreibungen nicht den Charakter einer Garantie.

2. Im Falle von Mängeln richten sich die Ansprüche des Kunden auf Nacherfüllung, Minderung und Rücktritt vom Vertrag nach den gesetzlichen Vorschriften. Schadensersatz kann nur unter den Voraussetzungen des nachstehenden § 8 verlangt werden.

§ 8 Haftungsbeschränkung

1. Vorbehaltlich des nachstehenden § 8 Nr. 2 und 3 sind Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sowie seine Ansprüche auf Ersatz vergebliche Aufwendungen der Höhe nach
a) bezüglich gelieferter schadensursächlicher Waren auf einen Betrag in Höhe des diesbezüglich vereinbarten Preises beschränkt;
b) im Übrigen ausgeschlossen.

2. Die Haftungsbeschränkung gemäß § 8 Nr. 1 gilt nicht, sofern die Schadensursache auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung oder auf einer zumindest fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruht; im Falle der fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung jedoch der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

3. Die Haftungsbeschränkung gemäß § 8 Nr. 1 gilt ferner nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit die JP Productions GmbH einen Mangel arglistig verschwiegen oder ausnahmsweise eine Garantie übernommen hat.

§ 9 Widerruf

1. Der Kunde hat die Möglichkeit, sofern er bei der Bestellung weder einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit nachgeht, die Bestellung, Kaufverträge oder Warenlieferungen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen zu widerrufen.

Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( JP Productions GmbH, Klönnestrasse 89, shop@jp-clothing.com) mittels einer eindeutigen Erklärung [zB ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail-Schreiben] über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

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- Ende der Widerrufsbelehrung-

2. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
a) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, b) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern Sie die gelieferten Datenträger entsiegelt haben.

§ 10 Schlussbestimmung

1. Für diese Geschäftsbedingung und die zwischen der JP Productions GmbH und dem Kunden abgeschlossenen Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf.

2. Hat der Kunde in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, ist Dortmund ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen dem Kunden und der JP Productions GmbH.

3. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.

4. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.